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Was uns verbindet… Eckpunkte sozialdemokratischer Kommunalpolitik – Schwerpunkt Wohnen
In vielen Städten, Gemeinden und Kreisen haben die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Jahre 2020 begonnen.
Wie sieht die Stadt der Zukunft aus?
Was macht unsere Gemeinde, unser Dorf in der Zukunft eigentlich aus? Welche Aufgaben soll unser Kreis wahrnehmen? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von der Kommune, konkret von sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern? Gibt es so etwas wie eine sozialdemokratische Kommunalpolitik überhaupt? Heimat – was ist das für uns?
Wir, die NRWSPD, machen uns auf den Weg
Statt eines langatmigen Kommunalwahlprogramms haben wir uns auf 20 Thesen zur Kommunalpolitik verständigt. Damit wollen wir beschreiben, wofür die NRWSPD in den Kommunen und Kreisen steht: Was uns verbindet.
Wir machen ein Angebot an unsere Parteigliederungen, auf dieser Basis eigene Schwerpunkte zu setzen.
Ob diese Thesen hinreichend sind, wie sie konkretisiert werden können, aber vor allem, was andere gesellschaftliche Kräfte, Gruppen und Organisationen von der SPD auf kommunaler Ebene erwarten, das diskutieren wir in vier Konferenzen in NRW mit verschiedenen Schwerpunkten.
Die vierte und letzte Veranstaltung wird sich mit dem zentralen Thema wohnen befassen.
Was erwarten Mieterinnen und Mieter, Familien, Studierende, Seniorinnen und Senioren und andere bei der Suche nach Wohnraum von ihrer Kommune? Wie wirken sich z.B. Barrierefreiheit, Klimaschutz, Stadtgestaltung und weitere Faktoren auf die Schaffung von Wohnraum aus? Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein? Was kann eine Kommune tun, um Wohnungsbau zu fördern? Worum sollten sich SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker besonders kümmern?
Über diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren am:
Samstag, 6. April 2019
11.00 Uhr bis 13.00 Uhr
Jugendherberge Köln-Deutz*, Raum Barcelona
Siegesstraße 5, 50679 Köln
*Die Jugendherberge befindet sich in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Köln-Deutz und der Bahn-Haltestellen Bahnhof Deutz / Messe und Bahnhof Deutz / Lanxess Arena. Die nächstgelegenen gebührenpflichtigen Parkhäuser: Köln Triangle, LVR Horion Haus oder Lanxess Arena.
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Nach einer kurzen Einführung in die kommunalpolitischen Thesen schließt sich eine offene Diskussion an mit Birgit Alkenings, Bürgermeisterin der Stadt Hilden, Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunalkampa der NRWSPD und
- Ulrich Kraus | NRW.Bank
- Jochen Ott MdL | GAG Immobilien AG
- Nicole Sander | Bürgermeisterin der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid, Rhein-Sieg-Kreis
- Hans-Jochem Witzke | Deutscher Mieterbund NRW e.V.
Was ist das Ziel der Veranstaltung?
- Besser miteinander als übereinander
Mit der Veranstaltung wollen wir die Meinungen verschiedener Akteure erfahren, Positionen diskutieren und einbeziehen, Herausforderungen kennenlernen.
- Besser vor Ort
Mit der Veranstaltung wollen wir Beispiel geben. Wie kann ein Programmprozess vor Ort gestaltet werden? Was kann die SPD vor Ort tun, um sich für die Zukunft ihrer Gemeinde aufzustellen?
- Besser unterscheidbar
Wir haben unsere Zukunftsthesen zur Kommunalpolitik erarbeitet und auf unserem Parteitag 2018 beschlossen. Auf dieser Grundlage gehen wir in die Kommunalwahl. Teil dieses Weges ist die Debatte der Inhalte mit „der Gesellschaft“, also mit Menschen, Gruppen, Organisationen, die nicht in der SPD sind, aber für die Zukunftsentwicklung unserer Gesellschaft von großer Bedeutung.
Auf dem im September stattfindenden kommunalpolitischen Parteitag der SPD werden wir deshalb erneut diskutieren.
Jetzt liegt’s an Dir, an Euch, an Ihnen: Macht Ihr mit? Ihr seid herzlich eingeladen.
Ihr müsst nur kommen….
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Kernthesen sozialdemokratischer Kommunalpolitik
Mit herzlichen Grüßen
Birgit Alkenings
Bürgermeisterin der Stadt Hilden
Bernhard Daldrup MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Sören Link
Oberbürgermeister der Stadt Duisburg
Stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD
P.S.
Am 6. April 2019 finden landesweit zahlreiche Aktionen des Bündnisses „WIR WOLLEN WOHNEN!“ statt, auch in Köln: Um 14 Uhr startet die Kundgebung auf dem Heumarkt. Wir rufen alle Gäste unserer Veranstaltung zur Teilnahme auf!