Übersicht

Meldung

L113 wird teilsaniert.

Der sozialdemokratische Landtagskandidat für den linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis, Folke große Deters, freut sich darüber, dass die Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in die Instandhaltung von Straßen in Rheinbach und Alfter investiert. 500 000,- € werden für die Sanierung eines Teils…

Flüchtlingsunterbringung in Alfter

Allerdings haben wir mit dafür gesorgt, dass jetzt nur noch 60 statt 90 Menschen am Rathaus untergebracht werden. 2015 wird in Alfter mit ca. 100 neuen Zufluchtssuchenden gerechnet. Bisher sind es rund 110, die in Alfter leben. Um eine Unterbringung…

Anträge der SPD

Antrag 1DER AUSSCHUSS MÖGE BESCHLIESSEN: Die Deutsche Bahn AG wird aufgefordert, den Bahnübergang Ahrweg in Impekoven mit einer beidseitig geschlossenen Schranke zu sichern und auf die jetzt angebrachten beiden Halbschranken zu verzichten. BEGRÜNDUNG: Die beiden Halbschranken bilden jeweils nur…

SICHERHEIT FÜR SPORTVEREINE

Denn: Der Mindestlohn gilt in Vereinen wie in anderen Bereichen nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ausschlaggebend hierfür sind regelmäßig:•ein privatrechtlicher Vertrag,•zur Leistung weisungsgebundener Arbeit,•mit der Absicht, dafür entlohnt zu werden. Konkret heißt das: Übungsleiter, also ehrenamtliche Trainer…

SPD besteht auf offenem Verfahren

Anders als die Gemeindeverwaltung vorgeschlagen hatte, werden die LKW jedoch nicht im sogenannten beschränkten Verfahren, sondern offen ausgeschrieben, so dass sich jeder Lieferant am Verfahren beteiligen kann. Damit besteht nicht die Gefahr, dass schon wegen des Verfahrens teurer eingekauft wird…

SPD fordert freien, kostenlosen WLAN-Hotspot im Rathaus

In vielen privaten und öffentlichen Einrichtungen weltweit gehört die kostenlose Nutzung von Zugängen zum Internet (WiFi) zum Standard. So gibt es Frankreich in nahezu jeder Touristeninformation freies WLAN. In Deutschland hat die Initiative „Freie Hotspots“ (http://www.freie-hotspots.de/index.php ) bereits mehrere tausend…

Willy Brandt in Bagdad

Historischer Hintergrund:Nach dem Überfall des Irak auf Kuweit am 2. August 1990 und der Eroberung dieses Landes begann Saddam Hussein damit, ausländische Techniker, Ingenieure, Fachleute, aber auch unbeteiligte Besucher des Irak festzunehmen und an strategisch wichtigen Stellen im Land…

SPD begrüßt Stopp der Auszahlung an Kühn durch Kommunalaufsicht

Kreisdirektorin Annerose Heinze hatte einen Tag nach der Landrats-Stichwahl gegenüber der Bezirksregierung erklärt, sie beabsichtige, die unter Vorbehalt gezahlten Beträge an Kühn zurück zu zahlen. Daraufhin hatte die Bezirksregierung gebeten, von einer Auszahlung zwecks einer rechtlichen Prüfung vorerst abzusehen.

Planungsausschuss bremst den Bürgermeister aus

Dabei hatte die Beiden, der CDU-Bürgermeister von Alfter und der Herr Pfarrer, sich das so schön zurecht gelegt: Hinter dem Rücken von Sozialausschuss und Rat und ohne Information der betroffenen Eltern werden die Kindergärten geschlossen, der Kirche wird ein Gemeindegrundstück…

Maifeiertag in Heimerzheim

„Das ist gelebte Solidarität“ kommentierte der Alfterer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Helmut Teßmer, der zusammen mit den Ratskandidaten Dieter Tischmann, Reimund Overhage und Werner Clasen nach Heimerzheim gekommen war. Zwei Dinge aber waren anders als sonst. Zum Einen blieb es diesmal nicht…

Die SPD zu den Gemeindefinanzen Alfters 2014

Laut Haushaltsplan der Gemeinde macht Alfter 2014 ca. 3,7 Mio € Verluste (29,7 Mio € Erträge und 32,4 Mio € Aufwendungen). 2013 waren es ebenfalls 3,7 Mio € Unterdeckung. Die Gesamtverschuldung Alfters liegt bei ca. 40 Mio €. Geordnete Finanzen…

Die SPD Alfter zur Errichtung einer Gesamtschule in Rheinbach

Nachdem die Anmeldezahlen für die Errichtung einer Gesamtschule in Alfter für das Schuljahr 2012/13 nicht gereicht hatten und die Bezirksregierung der Gemeinde Alfter für das Schuljahr 2013/14 keine Genehmigung erteilt hatte, ein Anmeldeverfahren für eine Gesamtschule durchzuführen, hatte die SPD…

Neuregelung ab dem 30.September

Seit Ende Juli fahren die Züge auf der Strecke der Voreifelbahn RB 23 zwischen Rheinbach und Bonn nur noch eingeschränkt. Dort werden die vier neuen Haltepunkte Rheinbach-Römerkanal, Alfter-Impekoven, Bonn-Helmholtzstraße und Endenich-Nord ausgebaut. Bis zum 14.12.2013 entfallen deshalb montags bis freitags…

Alle geplanten Klassenfahrten für 2013 können stattfinden

Die gute Meldung aus Düsseldorf übermittelten die SPD-Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg und Dirk Schlömer an den schulpolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Dietmar Tendler. Zu Finanzierungsschwierigkeiten war es nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts im November 2012 gekommen, das vorsieht, dass Lehrkräfte die Kosten…

Gesamtschule Alfter: Dependance-Lösung mit Bornheim

Die SPD Alfter bedauert die Entscheidung der Stadt Bornheim, keine Dependance der Europaschule Bornheim in Alfter einzurichten. Damit ist eine Gesamtschule in Alfter in weite Ferne gerückt, auch wenn die Gründe nachvollziehbar sind, wie z.B. befürchtete Qualitätseinbußen und organisatorische Schwierigkeiten.