Am 13. September ist Wahltag in NRW!
Wir alle können und sollten unser Wahlrecht wahrnehmen. Diese Freiheit, für die in vielen Teilen der Welt Menschen demonstrieren, ist wertvoll.
Nutz auch Du am 13. September Deine Stimme!
Solidarische und gerechte Städte, Kreise und Gemeinden in NRW brauchen eine starke SPD. Es macht einen Unterschied, wer regiert.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen das an drei Themen fest:
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- Starke Familienpolitik,
- gute Arbeit und
- handlungsfähige Kommunen.
Wo andere nur verwalten, dort wollen wir gestalten. Schon jetzt tragen wir in hunderten Kommunen mit tausenden ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern Verantwortung. Wir gestalten das Zusammenleben und wollen weiter für eine gute Zukunft sorgen.
Unser Rezept:
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- Gemeinsinn,
- Solidarität und
- Handlungsfähige Kommunen
Dafür bitten wir um Deine Stimme am 13. September.
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- Am 13. September die Kandidaten der SPD Alfter in den Rat wählen,
- Am 13. September Hans G. Angrick zum Bürgermeister wählen.
- Am 13. September Denis Waldästl zum Landrat wählen.
- Am 13. September Susanne Sicher in den Kreistag wählen
Jede einzelne Stimme zählt:
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- Für klimagerechte Mobilität
- Für die Verkehrswende in Alfter
- Für die Interessen von Kindern & Familien.
- Für gutes Wohnen und Leben in Alfter
- Für Bildung, sichere Arbeitsplätze & gute Arbeitsbedingungen.
- Für ein Alfter mit Zukunft.
Das Aufstiegsversprechen und echte Chancengleichheit sind für die Sozialdemokratie seit jeher ein Kernversprechen. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung und soziale Entwicklung. Was Familien in den Wochen der Kontaktbeschränkungen, danach und auch jetzt noch leisten, verdient nicht bloß Respekt. Diese Leistung verdient einen echten politischen Aufbruch.
Arbeit ist der Schlüssel zu einem guten, gelingenden Leben. Sie muss gerecht bezahlt sein und eine gute Rente ermöglichen. In der Krise hat sich erneut bewiesen, dass starke Tarifverträge und ein solidarischer Sozialstaat die besten Voraussetzungen dafür sind.
Sie bedeuten Sicherheit:
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- Mit dem Kurzarbeitergeld hat die SPD in der Corona-Krise Millionen Arbeitsplätze gerettet.
- Die Stärkung der Kommunen ist ein Eckpfeiler für die Bewältigung der Krise. Deshalb hat Finanzminister Olaf Scholz für eine deutlich bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen gesorgt. Wir erstatten Steuerausfälle, verstärken Investitionen in Schulen und Kitas, unterstützen die Digitalisierung und übernehmen mehr Kosten der Arbeitslosigkeit von den Kommunen.
Niemand in Nordrhein-Westfalen soll sich Sorgen um die Zukunft seiner Kinder machen müssen, um soziale Sicherheit und um gute Arbeit. Ob das in Deinem Lebensalltag so ist, darüber entscheidest Du am 13. September in Alfter mit.
Diese Zuversicht wird hier vor Ort gemacht.
Diese Sicherheit gibt es nur mit der SPD.
Hallo Imke,
Sie haben natürlich Recht mit Ihrer Vermutung, dass wir intern intensiv diskutieren, wie weit die coronabedingten Einschränkungen des täglichen Lebens im richtigen Verhältnis zur grundgesetzlich garantierten freien Entfaltung unserer Persönlichkeiten stehen. Wir alle sind auch persönlich von der Pandemie und den Gegenmaßnahmen betroffen und hoffen, dass wir als Gesellschaft bald wieder zu einem normaleren Leben zurückkehren können.
Selbstverständlich hat jede(r) von uns eine Meinung, wie mit der Corona-Pandemie umzugehen ist, wie sie oder er es besser machen würde, manche® davon anders, als die handelnden und zuständigen Personen das tun. Genauso haben alle anderen Menschen in Alfter und im Lande das Recht Ihre Auffassung zu diskutieren und zu artikulieren.
Indes: Wir gehören als Kommunalpolitiker nicht zum Kreis derer, die hier handeln können und müssen. Die in Alfter zum Tragen kommenden Maßnahmen des Infektionsschutzes basieren auf dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes und werden über Bundes- und Landesbehörden koordiniert. Die Gemeindeverwaltung ist hier ausführendes Organ, z.B. des Kreisgesundheitsamtes.
Die in den Schulen geltenden Maßnahmen basieren auf NRW-Landesrecht (auch wenn manche CDU-Kommunalpolitiker in Alfter behaupten, das sei Bundespolitik). Hier müssen die Schulen umsetzen, was in Düsseldorf vom FDP-geführten NRW Schulministerium angeordnet wird. Mit der Amtsführung von Schulministerin Gebauer sind wir nicht einverstanden. Dies bringen wir aber nicht im Alfterer Rathaus zum Ausdruck, sondern im Landtag in Düsseldorf über die SPD-Landtagsfraktion, mit der wir – auch über den Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann – in regem Kontakt stehen.
Vielleicht werden Sie unter diesen Voraussetzungen verstehen, dass wir uns als SPD Alfter nicht programmatisch zu einem Thema positionieren, das außerhalb unseres Einflußbereiches liegt.
Dazu gehört auch, dass wir keine Videos veröffentlichen, deren Validität wir lediglich mit einer Privatmeinung, aber nicht fachlich beurteilen können.
Alles Gute für Sie
Hans G. Angrick, Vorsitzender der SPD Alfter